100% - Habemus Schulzem

Vor mehreren Jahren bereits hat der Kabarettist Volker Pispers in seinem Showprogramm auf das große Harmoniebedürfnis und das damit einhergehende Demokratiedefizit in der deutschen Politik aufmerksam gemacht. Es fände kein innerparteilicher Wettstreit mehr statt, argumentierte Pispers, und dies vor allem, weil jegliche auch sachliche Auseinandersetzung als Disharmonie gewertet und vom Wähler abgestraft werde. Bei Wahlen zum Vorstand stände des Öfteren nur ein Kandidat zur Wahl, und wenn dann doch einmal ein Gegenkandidat aufgestellt sei, sorge dies direkt für Rauschen im Blätterwald. „Eine Kampfkandidatur! Eine Kampfkandidatur!“ rief Pispers und tanzte wie ein aufgeschreckter Vogel über die Bühne.

Bei der SPD war jetzt das krasse Gegenteil der Fall. Es gab nicht nur keinen Gegenkandidaten, es gab auch keine innerparteiliche Diskussion, und auch keine Gegenstimme. Kein einziger Delegierter des Parteitags, der auch im Vorfeld nur dazu einberufen war, um Schulz abzusegnen, fühlte sich dazu berufen, wenigstens durch eine Enthaltung seiner Missbilligung dafür Ausdruck zu verleihen, dass die Wahl keine Wahl war. Gut, kann man sagen, das ist verständlich, angesichts von Umfragezahlen, die der SPD nach Jahren der Stagnation erstmals wieder die Chance zu einer Regierungsbildung eröffnen, ohne dass man dabei auf die CDU angewiesen ist, die im Grunde auch nur ein besserer Fanclub von Bundeskanzlerin Merkel ist. Dass die SPD-Mitglieder allerdings angesichts dieser Perspektiven auf jegliche inhaltlichen Diskussionen verzichten und freudig zur Wahl ihres Führers schreiten, mutet für mich dann doch etwas enttäuschend an.

Andererseits ist dies ja, wie Pispers schon beleuchtete, ein Grundcharakteristikum der deutschen Politik. Abgesehen von den Mitgliedervoten der Grünen, die im Grunde auch nur hervorragend orchestrierte Showveranstaltungen mit vorhersagbarem Ergebnis sind, gab es eine „Kampfkandidatur“ bei den deutschen Volksparteien meines Wissens zuletzt, als Oskar Lafontaine Rudolf Scharping den Parteivorsitz abjagte und Gerhard Schröder zum Kanzlerkandidaten machte, und dann natürlich als Frauke Petry Bernd Lucke in der AfD aufs Altenteil schickte und damit zum Parteiaustritt drängte, aber das sind ja die Schmuddelkinder der deutschen Politik. Unter den Profi-Politikern entscheidet man hinter verschlossenen Türen, was zu entscheiden ist, und die Parteiversammlungen, die dafür da sind, dürfen das Ganze dann abnicken. Schulz wurde im Endeffekt im kleinen Kämmerlein ausgeguckt, genauso wie Steinmeier und Merkel. Die Parteimitglieder hatten erst etwas zu sagen, als die Wahl im Grunde bereits zu gelaufen war.

Man kann natürlich einwenden, dass es für das Funktionieren von Politik besser ist, wenn die Führung einer Partei und ihrer Abgeordneten auf einer Linie mit den Funktionsträgern dieser Partei schwimmen. Den amerikanischen Republikanern wäre es sicherlich auch lieber gewesen, wenn bei den Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen ein anderer Kandidat herausgekommen wäre als Donald Trump, und Trump zeigt mit seinem Personal und seinen Dekreten ja auch, dass er sich nicht als Präsident von den Gnaden seiner Partei empfindet. Die Unterhausabgeordneten der britischen Labour Party schlagen sich seit Jahren mit einem Vorsitzenden herum, der ihnen von den Parteimitgliedern vorgesetzt wurde. Das erleichtert die politische Arbeit nicht wirklich, und im Vereinigten Königreich hat es dazu geführt, dass die Labour Party sich derzeit in genau der Talsohle befindet, die die deutschen Sozialdemokraten gerade erst hinter sich gelassen haben.

Es stellt sich die Frage, ob dies ein ausreichendes Argument ist, um als Parteimitglied sein inhaltliches Mitbestimmungsrecht an der Tür der Parteizentrale abzugeben und alles abzunicken, was von dort vorgegeben wird. Sicher, das Programm der SPD scheint erfolgsversprechend, wenn man den Umfragen glauben darf. Sicher, in der SPD herrscht derzeit ein Klima der Hoffnung auf besseren Zeiten nach Jahren des Rückschritts. Sicher, die SPD ist auf einmal in den Umfragen wieder gleich auf gleich mit der CDU, nachdem man sie noch vor weniger als einem halben Jahr auf dem Weg zu den von Guido Westerwelle ausgegebenen sagenhaften 18% gewähnt hatte. Aber ist das ein Grund, mit einem Wahlergebnis, dessen sich sogar die Staatspartei der DDR geschämt hätte, einen neuen Führer nicht zu wählen, sondern zu proklamieren? Für mich ist das eher ein Grund zur Sorge.

Im Grunde ist es immer ein Drahtseilakt. Idealtypisch müsste die Parteiführung natürlich steuern, mit programmatischen Ansätzen man in die kommenden Wahlkämpfe geht, allerdings im Dialog mit der Parteibasis und im offenen Wettkampf der Ideen. Welche Personen diese programmatischen Ansätze dann umsetzen, sollte im Grunde komplett nebensätzlich sein, und ob ein Parteiführer mit großer Mehrheit und in einem knappen Rennen gewählt wird, ist eigentlich absolut unwichtig, da er nach seiner Funktion vor allem Ausführender des Parteiwillens zu sein hat. Dabei kann dann ein Parteiführer herauskommen, der zwar den Mitgliedern passt, aber nicht der Parteiführung und auch nicht dem Wähler, wie im Vereinigten Königreich, oder ein Präsident, der von der Masse der Bevölkerung getragen wird, aber nicht der politischen Elite. Im Endeffekt ist das aber ein Risiko, das man eingehen muss, um eine Demokratie lebendig zu erhalten. Bei einer Wahl eines Kanzlerkandidaten mit einem Ergebnis von 100% sind hier schon Zweifel angebracht.

Schulz Kanzlerkandidat