Die netten Tage sind vorbei

Ein einziges Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel mich überrascht. Ironischerweise bekam gleichzeitig ihr Spitzname Mutti eine ganz neue Bedeutung, durch eine offenbar spontane, mütterlich-mitfühlende Entscheidung zu Gunsten der vielen Flüchtlinge, die nach Europa wollten. Grenzen auf und Züge rein, jeder ist willkommen! Fast wie in der Bibel – kommet her zu uns, alle die ihr mühselig und beladen seid, ich will euch erquicken (Matthäus 11:28). In Anlehnung an die Fußball-WM von 2006 wurde von einem September-Märchen gesprochen, Deutschland zeigte sich überaus gastfreundlich und großzügig, und hatte wirklich guten Grund, stolz auf sich zu sein.

Das September-Märchen dauerte keine zwei Wochen, jetzt wird an den Grenzen wieder kontrolliert. Nicht nur an unseren, Ungarn hat seine dichtgemacht, obwohl noch mindestens 20.000 Flüchtlinge in Serbien unterwegs sind, und an Österreichs Grenzen wird scharf kontrolliert. Die Seehofers und Orbáns greifen hart durch, und auch Erdoğan hat heute 800 neue Grenzpolizist*innen vereidigen lassen. Das reiche Europa zeigt wieder jene hässliche Fratze, für die es bei den Habenichtsen gefürchtet ist. Apropos Europa – nur mit viel Schminke lässt sich kaschieren, wie uneins sich die 28 Mitgliedsländer derzeit sind. Geld aus Brüssel ist jederzeit willkommen, doch Solidarität angesichts einer humanitären Katastrophe ist eine Illusion. In der EU fehlt es an Europa und an Union, sagte Jean-Claude Juncker neulich völlig zu Recht. Wenn es um Banken, Staatsanleihen und das bankrotte Griechenland geht, stehen alle zusammen. Angesichts der Flüchtlingskrise wird die beschämende Wahrheit sichtbar, entlarvt die Farce sich selbst.

Schade, dass es in dieser Staatengemeinschaft keinen Platzverweis gibt, wie beim Fußball oder Eishockey. Großbritannien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei sollten unbedingt für mindestens ein Jahr auf die Bank. Verkaufen – wie auf dem Transfermarkt für Spieler – kann Brüssel diese Länder ja nicht, also ist eine Sperre die beste Lösung. (Obwohl, man könnte Putin ja mal fragen. Aber mir ist grad nicht nach Scherzen.) Ein Ausschluss auf Zeit – oder auf Dauer – ist leider in den Statuten der EU nicht vorgesehen. Und dass die Türkei nicht zu Europa gehört, hat Erdoğan in den letzten Jahren oft genug bewiesen, tut es Tag für Tag mit seinem Feldzug gegen die PKK und alle andersdenkenden, liberalen, freiheitsliebenden Türken.

Letzte Woche sagte ein junges Londoner Pärchen in einem TV-Interview, sie wären auch gern so stolz wie die Deutschen, und dass sie sich für die Flüchtlingspolitik ihrer Regierung schämen würden. Apropos Scham – viereinhalb Jahre dauert der Krieg in Syrien jetzt an. Seit viereinhalb Jahren schaut die Weltgemeinschaft weitgehend passiv zu, wie ein irrsinniger Diktator ein Land verwüstet, ein Volk niedermetzelt, einen Kontinent ins Chaos stürzt. Mindestens 250.000 Tote, ungezählte Verletzte, zwischen sieben und elf Millionen Menschen auf der Flucht. Der ganz normale Wahnsinn, wir hatten uns schon daran gewöhnt.

Doch nun schwappt die Flut der Entwurzelten von den Fernsehbildschirmen in unseren Alltag hinein, überschwemmt Bahnhöfe und Auffanglager, brandet gegen geschlossene Grenzen an. Jubelrufe und Applaus verklingen, werden übertönt von Klagelauten, Wutgeschrei und dem Weinen der Frauen und Kinder. Das erste, was Flüchtlinge aus Afghanistan, Irak oder Syrien in Zukunft sehen, wenn sie auf dem Landweg Europa erreichen, sind Soldaten, Waffen, Stacheldraht und Zäune. Wird man sie hereinlassen oder wieder zurückschicken? Und wenn sie abgewiesen werden und zurückkehren müssen – wohin, mit welchem Geld, welcher Hoffnung, welcher Kraft? Schluss mit "Klopfet an, so wird euch aufgetan" (Matthäus 7:7).

Victor Orbán will Menschen, die illegal nach Ungarn kommen, ins Gefängnis stecken. Recep Tayyip Erdoğan macht die Grenzen zu Syrien dicht. Ihm waren und sind die Todesschwadronen des sogenannten Islamischen Staates sowieso lieber, als jene tapferen Kurden, die sich den fanatischen Islamisten entgegenstellten. Erdoğan geht es nur um Macht, nur um seine Interessen, und einen Sieg der AKP bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im November. Max Liebermann sagte angesichts des Fackelzugs bei Adolf Hitlers Machtübernahme 1933 "Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte!" Mir geht es ähnlich, und das schon seit längerem.

Flüchtlingsdebatte