Leben mit dem "Hassprediger"

In dem in den 80ern erschienen Roman „First among Equals“ des britischen Autors und Politikers Jeffrey Archer – der trotz seines zurückliegenden Erscheinungsdatums immer noch einige interessante Mechanismen des politischen Geschäfts enthüllt - wird ein gemäßigter Politiker der Labour Party gefragt, was er von der Wahl eines kommunistischen Hardliners, der es auf seinen Parlamentsitz abgesehen hat, zum lokalen Parteivorsitzenden hält. Dieser antwortet, er freue sich darauf, mit seinem neuen Parteivorsitzenden in Geiste der Harmonie und des gegenseitigen Verständnisses zusammenzuarbeiten. Auf die Nachfrage des Reporters, ob seine Zeitung das wirklich drucken solle, antwortet der Politiker, das sei die einzige Stellungnahme, die er abzugeben bereit sei.

Das ist im Grunde auch die Art und Weise, mit der die deutsche Politik auf die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten hätte reagieren müssen. Die Bezeichnung Donald Trumps als „Hassprediger“ noch vor der Wahl durch Frank-Walter Steinmeier war in dieser Hinsicht wenigstens fahrlässig. Selbst die Ermahnungen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sie sich sparen können. Man kann von Donald Trump halten, was man will, aber Tatsache ist, dass er gewählt ist, und dass man die nächsten vier Jahre mit ihm zusammenarbeiten muss. Das wird durch negative Grundtöne und offen geäußerte Vorbehalte nicht einfacher.

Zudem sollten sich deutsche Politiker davor hüten, ihr eigenes Weltbild und ihre eigenen Interessen als Grundschema des politischen Handelns anzusetzen. Wenn die Parteiführung der Linken die Wahl Trumps als Niederlage für die Gleichstellung von Frauen, Migranten und Homosexuellen beschreibt, mag sie damit nicht unrecht haben, aber sie beschreibt vor allem ihre eigene Sicht der Dinge. Wenn Umweltverbände Trumps Absage an Maßnahmen gegen den Klimawandel geißeln, mag das von ihrem Standpunkt aus auch richtig sein, aber es macht gleichfalls jeden Dialog zur Frage und jeden Kompromiss unmöglich. Wenn deutsche Wirtschaftsvertreter sich um deutsche Exporte in die USA sorgen und freien Welthandel fordern, gibt dies auch einem berechtigten Interesse Ausdruck, aber es beantwortet nicht die Frage, warum freier Welthandel und Zugang deutscher Exporte auch im Interesse der USA sein könnten. Die bei einer SPD-Veranstaltung im Bundestag durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann geäußerte Haltung, Trumps Wahlsieg sei ein Zeichen des Zusammenbruchs der Zivilgesellschaft in den USA, und seine Warnung vor einer Achse Putin-Erdogan-Trump kann nur als hilfloser Versuch gewertet werden, das an sich unfassbare Geschehen in die eigenen Denkschemata einzuordnen, aber vor allem könnte die Äußerung dazu führen, dass die Vision Wirklichkeit wird.

All diese Warnungen sind nicht fruchtbar, wenn sie sich auf Warnungen beschränken und nicht gleichzeitig ein Gesprächsangebot beinhalten, oder wenn sie nicht gleichzeitig eine Möglichkeit beinhalten, dem Missverhältnis zwischen den eigenen Interessen und den Interessen der Gegenseite abzuhelfen. Die deutsche Exportwirtschaft zeigt, wie dies funktionieren kann, indem die Großen der Automobilbranche bereits in den USA für den amerikanischen Markt produzieren. Vor allem sollte klar sein, dass eine Beziehung von Beginn an vergiftet ist, wenn man von Anfang an mit Vorwürfen und eigenen Ansprüchen in sie hineingeht. Wenn man Trump weiterhin wie zu Wahlkampfzeiten als die Ausgeburt des Bösen abstempelt, vergisst man dabei, dass Trump keine Vision, sondern eine Realität ist, und mit dieser Realität wird man arbeiten müssen.

Diplomatie ist die Kunst, mit ungewohnten Realitäten zu arbeiten und dabei unter der Wahrung der Würde der Gegenseite das bestmögliche Ergebnis für die eigene Seite herauszuholen. Verbalnoten, die im diplomatischen Schriftverkehr das übliche Verständigungsmittel sind, beginnen mit der Eingangsformulierung, dass Partei A die Ehre hat, Partei B Folgendes mitzuteilen, und weisen am Schluss immer und zwingend eine bestimmte Formel auf, und zwar ohne Ansehen des vorher im Schreiben stehenden Inhalts – „(Partei A) nutzt diese Gelegenheit, (Partei B) erneut ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.“ Diese Grundlage, die gegenseitige, wenn nicht Hoch-, dann auf jeden Fall Achtung dem Gesprächspartner gegenüber hat sich über die Jahrhunderte als beste Möglichkeit erwiesen, um Konflikte zu lösen, selbst wenn beide Seiten wissen, dass alles vorgespielt ist. Ohne dies Form erreicht man nur eine Verschärfung der Konflikte. Man stellt sicher, dass Konflikte mit Sicherheit niemals ohne Konfrontation und im gegenseitigen Übereinkommen lösbar sein werden.

Der junge Politiker Andrew Fraser in Archers Roman führt in der Folge keine harmonische und fruchtbare Arbeitsbeziehung mit seinem kommunistischen Wahlkreisvorsitzenden. Irgendwann kommt es tatsächlich dazu, dass ihm dieser in einer Abstimmung die Wahlkreisnominierung wegschnappt, und Fraser sieht sich gezwungen, aus der Labor Party auszutreten und als unabhängiger Kandidat zur Wahl anzutreten, in der er seinen Gegenkandidaten seiner ehemaligen Partei nur hauchdünn schlägt. Im Roman muss dazu eine Münze geworfen werden, weil beide Politiker gleichauf liegen. Etwas Ähnliches, eine Eskalition hin zum Konflikt, kann Deutschland mit Trump durchaus auch passieren. Wenn deutsche Politiker in der Gewissheit an die Situation herangehen, dass eine Zusammenarbeit mit ihm nicht oder nur unter ihren eigenen Maßgaben möglich ist, werden sie genau das erreichen. Das kann man sich leisten, wenn man in der Lage ist, seine Interessen auch im Konflikt durchzusetzen, oder wenn man etwas hat, was die Gegenseite dringend braucht. Gegenüber dem amerikanischen Präsidenten ist dies allerdings definitiv nicht der Fall.

Nach der Wahl in den USA