Legalismus

Gestern war Katalonien das Thema im Deutschlandradio, und interviewt wurde ein Vertreter der Freunde Kataloniens in Deutschland, ein Professor an einer amerikanischen Universität, der sich naturgemäß als Unterstützer der abgesetzten katalanischen Regierung erwies. Dieser Professor führte einen für mich neuen Begriff in die Debatte ein. Angesprochen auf die Tatsache, dass die spanische Verfassung ein Referendum zur Unabhängigkeit einer der spanischen Regionen nicht vorsieht, antwortete er, das sei doch Legalismus.

Wenn man den Begriff Legalismus googelt, landet man zuerst bei Wikipedia bei einer chinesischen Denkschule, die davon ausgeht, „dass Belohnung und Bestrafung die Schlüssel zur Wahrung der Macht sind“. Weiter heißt es „der Legalismus sagt, die menschliche Natur sei schlecht und könne auch durch Erziehung nicht entscheidend verbessert werden, sondern nur durch Androhung von schweren Strafen“. Das trifft nicht wirklich das Thema, und so findet sich eine bessere Definition bei wissen.de, das Legalismus als „striktes Festhalten an Paragrafen u. Vorschriften“ definiert.

Der Herr Professor ist also der Meinung, die spanische Verfassung sei ein ungenügender Hinderungsgrund für den Wunsch seiner katalanischen Freunde nach Unabhängigkeit. Auf dieselbe Weise kann man dann wohl jeden Rechtsbruch begründen, und im Grunde ist das ja wohl auch schon allgemeiner Brauch, so beispielsweise bei der stillschweigenden Tolerierung des Drogenhandels auf Berliner Straßen, der von Befürwortern auch immer damit gerechtfertigt wird, dass das Verbot des Drogenhandels sinnlos sei und was noch an weiteren Argumenten folgt. Selbst wenn das nachvollziehbar ist, bleibt die Tatsache, dass der Handel mit Betäubungsmitteln verboten ist. Wer etwas daran ändern will, sollte Schritte unternehmen, das Verbot abzuschaffen. Die Umgehung der Gesetze in Eigenregie zu rechtfertigen ist der falsche Weg.

Und es gibt noch viele weitere Beispiele aus dem Alltag, wo sich der Gesetzesbruch eingebürgert hat, und wenn dann auf die gültigen Gesetze hingewiesen wird, erntet man sich die Entgegnung, das sei doch Legalismus, meist nicht in dieser gelehrten Form, aber sinngemäß, sei es zum Rauchverbot auf Bahnsteigen oder zum Überqueren von Ampeln bei Rot. Darauf kann man im Grunde nur mit der chinesischen Denkschule reagieren, nach der die Schlechtigkeit der menschlichen Natur nur durch Androhung schwerster Strafen verbessert werden kann. Viel besser wäre natürlich Erziehung, die allgemeine Durchsetzung eines Grundverständnisses, dass Gesetze Gültigkeit haben, selbst wenn sie dem Einzelnen hinderlich sind. Ansonsten droht auf Dauer, wie im Beispiel in Katalonien, die Gesetzlosigkeit.

Katalonien