Menschenrechte für Alle?

Als ich vor einiger Zeit (eine recht populäre Floskel für Menschen die ein schlechtes Zeitempfinden plagt) einen Kommentar über meine Auffassung von der Deutschen Verantwortung schrieb, erhielt ich prompt eine Antwort von Dr. Hergen Albus der mich mit der Behauptung zurechtwies, dass Verantwortung die Einsicht in die Freiheit des Anderen bedeutet. Ein intelligenter Satz - weil unmöglich zu wiederlegen. Er erfasst nämlich eine Problematik, an der die gesamte Weltöffentlichkeit bis heute rätselt: Welchen Wert besitzen Menschenrechte? Wer entscheidet wann sie verletzt werden und welche Konsequenzen sollte jemand erfahren, der sie missachtet?

Die Resolution 1674 des UN-Sicherheitsrates formulierte im Jahre 2006 eine sogenannte „Schutzverantwortung“ oder eher bekannt als „Responsibility to Protect“ zum ersten Mal auch in Kombination mit einer völkerrechtlichen Bindung. Diese beinhaltet die ausdrückliche Pflicht zu reagieren, wenn in einem Staat Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Zunächst nur durch ökonomische Gegenmaßnahmen wie das Einfrieren von ausländischen Konten, Sanktionen oder Embargos. Sollte es jedoch zu einer systematischen ethnischen Säuberung oder einem Massensterben kommen, ist auch eine militärische Intervention zulässig.

Anwendung hat dieses Prinzip in dem wohlbekannten blutigen libyschen Bürgerkrieg gefunden, in dem sich Regierung und Rebellen unversöhnlich gegenüberstanden und der Staatspräsident Muammar al-Gaddafi schließlich mit westlicher Hilfe gestürzt wurde und dann seinen unrühmlichen Tod fand. Doch Menschenrechtsverletzungen gingen nicht ausschließlich von den Regierungstruppen aus. Amnesty International berichtete, dass es eine regelrechte Hetzjagd auf vermeintliche Anhänger des Präsidenten gab und diese häufig von Hinrichtungskommandos gejagt und ermordet wurden. Es stellt sich also eine weitere Frage: Wem sichert man überhaupt seine Hilfe zu in einem undurchsichtigen Konflikt mit unzähligen Interessen?
Prominente Beispiele für die „Responsibility to Protect“ lassen sich jedoch nicht nur in jüngster Vergangenheit, sondern bereits in unserer Deutschen Geschichte finden – wenn auch noch nicht von der internationalen Staatengemeinschaft formuliert. Nicht einmal der kaltherzigste Politiker hätte es wohl vermocht die unsäglichen Verstöße gegen die menschliche Würde und die systematische Verfolgung von politischen Gegnern als einen rechtmäßigen Ausdruck der nationalsozialistischen Innenpolitik zu rechtfertigen.

Doch die Schrecken des nationalsozialistischen Terrors bewiesen auch etwas Anderes: Die Wiederherstellung von Menschenrechten auf fremdem Staatsgebiet ist nicht möglich ohne den Einsatz von erheblichen militärischen Ressourcen. Auch in Libyen offenbarte sich diese Erkenntnis schnell: Die internationale Koalition scheiterte daran das Land zu befrieden, weil man es lediglich mit tödlichen Bomben bewarf, den zivilen Aufbau jedoch vernachlässigte. Heute herrscht dort ein explosives Machtvakuum, das die Machenschaften von terroristischen Gruppierungen begünstigt.

Dem wohl aktuellsten Kriegsschauplatz Syrien droht ein ähnliches Schicksal: Rebellen, Islamisten, Kurden, die Regierung und ausländische Akteure ringen um die Vormacht. Es besteht kaum Aussicht auf eine friedliche Zukunft innerhalb der nächsten Jahrzehnte. Das bietet natürlich einen idealen Nährboden für weitere Konflikte, die die syrische Bevölkerung auch in der Zukunft in Atem halten wird.

Menschenrechte müssen gewahrt werden – die Frage ist nur: Um welchen Preis, wenn das Endergebnis häufig leider viel verheerender ausfällt als der Ursprung? Der europäische Kontinent hat viele Jahrhunderte des Bürgerkriegs, der Disparitäten und der Gewalt benötigt, bis sich irgendwann die Errungenschaften einer freien Gesellschaft herauskristallisiert haben. Die Frage der Menschenrechte gleicht dem Balanceakt auf der Messerspitze. Wir dürfen uns nicht einbilden, dass wir andere Staaten zur Menschlichkeit erziehen und missionieren können. Wir müssen ihnen auf Augenhöhe begegnen und die Vorzüge einer freien Gesellschaft schildern, ohne allerdings unsere eigenen Interessen aufzuzwängen. Wir besitzen als Mensch eine humanitäre Pflicht und trotzdem muss das Völkerrecht penibel gewahrt werden. Jeder der sich einbildet eine einfache Lösung -welcher Tendenz auch immer- für die Frage nach Menschenrechten gefunden zu haben phantasiert. Wie immer wird man sich wohl auf eine gute Mitte verständigen müssen. Das macht den Weg zwar beschwerlich und langsam, dafür umso gerechter – und das ist ja schließlich die Aufgabe von Menschenrechten.

R2P, Menschenrechte