Unsere Datenschutzrichtlinien haben sich geändert. Die aktuelle Version finden Sie hier

We have updated our privacy terms. Please review the current version here

Diese Website nutzt Cookies um Inhalte zu personalisieren, Zugriffe zu analysieren und Dir ein optimales Nutzungserlebnis zu ermöglichen. mehr erfahren

This website uses cookies to personalize contents, track site usage and ensure you get the best experience on our website. learn more

SPD und GroKo - Wie man's macht, macht man's falsch.

Es gibt Situationen, da kann man nichts richtig machen. Man ist grundsätzlich schuld, egal was man macht. Die SPD derzeit beispielsweise. Geht sie eine Koalition mit der CDU/CSU ein, ist es nicht richtig, wie die sinkenden Umfragewerte zeigen, abgesehen davon, dass die Erfahrung belegt, dass ein Koalitionspartner der CDU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel nichts zu lachen hat und froh sein kann, wenn sich die Verluste bei der folgenden Wahl in Grenzen halten. Bereits jetzt muss sie ja schon Hohn und Spott erdulden, weil sie bereits mit der Aufnahme der Koalitionsgespräche eine Kehrtwende gegenüber der ursprünglichen Absicht, in die Opposition gehen zu wollen, hinlegte. Zeigt sie aber jetzt der CDU/CSU den Stinkefinger, steht sie als der große Verpisser da, der es nicht für nötig hält, seiner Verantwortung gegenüber der Bundesrepublik Deutschland gerecht zu werden.

Dasselbe Echo musste ja auch die FDP über sich ergehen lassen, als Christian Lindner ein Ende der Jamaika-Gespräche bekannt gab, und dass sich die FDP – um Gegensatz zur SPD jetzt – in den Ergebnissen dieser Gespräche nicht ansatzweise wiederfand, spielte da keine Rolle. Trotzdem hieß es, die FDP werde ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt die hämischen Kommentare für den Fall, dass die FDP in den sauren Apfel gebissen und bei einer Jamaika-Koalition mitgemacht hätte, auch schon auf dem Markt. Das sei halt die alte FDP, hieß es. Für Pöstchen und Dienstwagen machten diese Gierhälse doch alles.

Es stellt sich die Frage, warum die CDU und die CSU sich solche Sprüche nicht anhören müssen. Schließlich haben diese beiden Parteien inzwischen mit Ausnahme der Parteien, die Bundeskanzlerin Merkel von vornherein als Koalitionspartner ausschloss, das gesamte Spektrum der Parteien im Bundestag durch. Offentlichtlich ist es Merkel und Seehofer doch auch egal, mit wem und durch welche programmatischen Zugeständnisse man an der Macht bleibt. Zwar muss zugestanden werden, dass ohne die 33% der CDU und CSU keine Regierung gebildet werden kann. Allerdings würde man sich angesichts dieses Stimmgewichts schon eine bestimmendere Rolle bei den Koalitionsgesprächen wünschen.

Aber gut, die Situation ist, wie sie ist. Die Große Koalition, die mit knapp über 50% gar nicht mehr so groß ist, ist mit Sicherheit nicht meine Traumkoalition, aber sie ist besser als der seit der Wahl andauernde Schwebezustand – selbst wenn die deutsche Wirtschaft derzeit beweist, dass sie für einen stetigen Aufschwung nicht auf Unterstützung aus der Politik angewiesen ist. Und sollte die SPD dann doch nein sagen zur GroKo, ginge die Welt auch nicht unter. Auch dann wäre es hilfreich, wenn alle Beteiligten – und vor allem alle Kommentatoren – mal den Ton etwas herunterschrauben und zu einer gemäßigten Tonlage zurückkehren würden. Man mag von Herrn Schulz halten, was man will, aber der Begriff des Volksverräters hat in dieser Situation nichts verloren. Er hat in keiner politischen Diskussion etwas verloren. Um das zu verstehen, sollte man sich daran erinnern, worum es geht – Nicht um die ureigensten Interessen des Betrachters, sondern um die politische Zukunft Deutschlands. Da kommt man mit Schuldzuweisungen nicht weiter.

Groko