Verachtete Verlierer. Die politische Mitte reagiert mit Hochmut, Vorurteilen und Verachtung auf die Verlierer der neoliberalen Gesellschaftsordnung

Alan Posener kann seine Wut über den Sieg von Trump kaum zurückhalten. In seinen Artikeln schimpft der Journalist über die Abgehängten in Europa und in den USA. Sie gefährdeten mit ihrem Wahlverhalten die Stabilität der Gesellschaft. Da die Abgehängten aber in der Mehrheit seien, funktioniere die Leistungsgesellschaft nicht mehr, weil ja nun die Faulen und Verlierer die Agenda bestimmten. Posener, der unverkennbar jener Privilegierten Leistungselite angehört, will, dass diese Leistungsgesellschaft bewahrt wird. Immerhin: Mit einer neuen Bildungspolitik, die keine Verlierer zurücklasse. Damit könnten sich auch Linke anfreunden.

Die Frage stellt sich aber, was damit gewonnen wäre. Denn es zeigt sich ja schon jetzt: Die Meritokratie, also ein System, in dem allein Leistung zählt, ist ein Mythos. Seit Jahrzehnten von Rechten und Neoliberalen der Unterschicht und Mittelschicht vorgekaut: Wenn ihr euch schon brav abstrampelt, dann dürft ihr auch so reich und wohlhabend sein wie wir. Um ihnen damit indirekt mitzuteilen, dass die Privilegierten ja viel fleißiger und strebsamer seien, als die Armen. In der Realität aber zählen längst nicht nur Leistung, sondern Herkunft, Habitus, soziale Beziehungen und vor Allem: Ererbtes Vermögen.

Elitenforscher wie Michael Hartmann haben schon lange darauf hingewiesen, wie sich die Oberschicht in Deutschland gegen Aufsteiger abschottet. Der Klassenkampf von Oben nimmt zu, dank der neoliberalen Reformen der vergangenen Jahrzehnte, die angeblich Freiheit und Selbstständigkeit fördern sollen, aber lediglich die Demokratie durch postdemokratische plutokratische Strukturen aushöhlen und Klassenschranken schließen anstatt sie zu öffnen. Der Neoliberalismus belohnt nicht Leistung, sondern ererbtes Vermögen und Besitz und erleichtert derren Vermehrung. Das muss sogar Posener selbst einräumen.

Selbst wenn aber die Meritokratie funktionieren würde: Was passierte dann mit den Verlierern? Die neoliberale Gesellschaftsordnung drängt jene, die nicht ihren Anforderungen genügen, gnadenlos an den Rand als stigmatisierte, bevormundete und gedemütigte Parias. Und viele, die nicht zu diesen Parias gehören, fürchten, dass dies eines Tages der Fall sein könnte. Der enorme politische und ökonomische Anpassungsdruck auf die Unter- und Teile der Mittelschicht führt teils zu Apathie und Resignation ob der ihnen eingetrichterten Alternativloskeit ihres Schicksals, teils aber auch zu einer Anti-Establishment-Stimmung, die sich in den vergangenen Jahren zunehmend in Stimmen für Rechtsradikale und Rechtspopulisten offenbarte.

Darüber kann man sich viel in der politischen Mitte (und der Linken, aber das ist hier nicht Thema) viel beklagen. Vor Allem aber muss man sich dort fragen: Welche Perspektive geben wir den Abgehängten, den Prekarisierten, den Globalisierungsverlieren, die nicht mehr mithalten können, nicht mehr in verordnete Schemata passen. Was wird aus Jenen, die keinen sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatze ergattern konnten und sich mühsam mit schlecht bezahlten Jobs durchschlagen müssen.
Hat die politische Mitte darauf eine Antwort?
Nein.

Es gibt radikale Vordenker neoliberaler und libertärer Provenienz, die das Wahlrecht ans Einkommen koppeln, um zu verhindern, dass die breite Masse den vermeintlichen Leistungsträgern mit demokratischen Mitteln in die Quere kommen kann. Wenige gehen so weit, wie der libertäre Publizist André F. Lichtschlag, dass sie offen die Demokratie ablehnen. Aber letzten Ende untergraben neoliberale Reformen die Demokratie, weil sie den sozialen Frieden zerstören. Das ein Mann wie Trump Präsident werden kann, ist das Resultat jahrzehntelanger neoliberaler Politik, in deren Verlauf weite Teile der Bevölkerung völlig verelendet oder zu working poor geworden sind. Auch Trump ist das Produkt dieser Politik: Ein Milliardär, der sich einbildet, nichts und niemandem Rechenschaft ablegen zu müssen, der über den Gesetzen steht und die Politik nach seinem Gusto bestimmen kann. Mit dieser Haltung liegt er gar nicht mal so falsch. Manche Wissenschaftler definieren die politische Ordnung der USA nicht mehr als Demokratie, sondern als Oligarchie der Reichen. In den USA ist der Milliardär der Souverän, nicht der Wähler.

Wenn dieses System alternativlos ist, dann ist es auch Trump.

Die westlichen Demokratien stehen an einem Scheideweg: Wollen sie die Menschen wieder für ihr Gesellschaftslmodell zurückgewinnen, dann müssen sie mit dem neoliberalen Paradigma brechen. Da der Kapitalismus inzwischen globalisiert ist, kann dies nur noch durch die internationale Staatengemeinschaft und transnationale politische Institutionen geschehen. Vor Allem aber kann die Wende nur durch den massiven Druck der Menschen gelingen. Die Verhandlungen um CETA und TTIP haben gezeigt, dass die neoliberal geprägte Mitte allein unfähig zu einem Politikwechsel ist. Zu sehr ist sie inzwischen in plutokratische Strukturen eingebunden.

Ohne Druck von Links droht entweder die Festschreibung der globalisierten Plutokratie oder die nationale Regression, oder aber eine Kombination von beidem. Dazu muss die politische Linke, die zumeist von Akademikern und Bildungsbürgern getragen wird, wieder auf die Menschen aus den unteren Schichten zugehen. Denn die Vorurteile gegen Menschen aus prekären Verhältnissen sind dort, wie Christian Baron in seinem neuen Buch „Proleten, Pöbel, Parasiten“ teils ähnlich ausgeprägt wie bei Herrn Posener. Aber das ist ein Thema für einen neuen Comment.

Trump