Verantwort ist Einsicht in die Freiheit der Anderen

Es gab mal ein Dichterwort, dass in Deutschland ständig mit ergriffener Stimme zitiert wurde – Am deutschen Wesen soll die Welt gewesen. Es ist gut, dass dieses Dichterwort heute deutlich seltener zitiert wird, war es im Grunde wie auch die dem britischen Kolonialismus als virtuelle Standarte vorangetragene „White Man’s Burden“ auch nur eine hinterrücks aufgetragene Begründung für Fremdbeherrschung aller Länder, auf die das deutsche Auge gefallen war, und zwar im positiven Sinne deswegen, weil das deutsche Wesen deutlich besser für ihre Bewohner sorgen konnte, aber im negativen Sinne, weil man sich so eine Rechtfertigung dafür besorgte, diese Länder auszusaugen. Fremdbeherrschung geschieht im Normalfall nie aus selbstlosen Motiven, und wenn jemand sein Handeln ausschließlich aus Altruismus heraus erklärt, ist Skepsis angebracht.

Natürlich hat Deutschland einen Vorteil daraus, wenn in Europa Frieden herrscht, wenn alle Völker in Harmonie miteinander leben und Handel treiben, wenn die Migration innerhalb Europas schrankenlos möglich ist, wenn Probleme gemeinsam gelöst werden, oder wenigstens wenn sich jeder Staat Europas darauf verlassen kann, dass die anderen Staaten Europas für ihn einstehen werden. Genau aus diesem Vorteil heraus ist eine deutsche Verantwortung für den Frieden und Zusammenhalt Europas nicht selbstlos, sondern auch zum deutschen Nutzen. Im Gegenteil, aus der jüngsten Geschichte sollten wir gelernt haben, dass Deutschland mit seinen Nachbarn nur im Frieden leben kann, wenn deren Interessen gewahrt werden, dass Deutschland also sich selbst hilft, wenn es seinen Nachbarn hilft, dass aber ein Deutschland, das von seinen Nachbarn als dominant, als Bedrohung wahrgenommen wird, auf Dauer zu eine Bedrohung des Friedens in Europa werden wird, weil die europäischen Nachbarn instinktiv auf diese gefühlte Bedrohung reagieren, selbst wenn sie in der Realität nicht besteht, wenn die Dominanz Deutschland aus komplett selbstlosen Motiven besteht und dem Zweck dient, den Frieden in Europa zu erhalten.

Die deutsche Verantwortung ist in dieser Hinsicht immer ein Drahtseilakt, ebenso wie die Harmonisierung, die sich die EU auf ihre Fahnen geschrieben hat. Das deutsche ebenso wie das Brüsseler Wesen ist im Normalfall vielleicht für Deutschland oder Brüssel gut, aber je weiter man sich von diesen Punkten entfernt, umso mehr steigt die Gefahr, dass diese Medizin nicht zur Genesung beiträgt, sondern Abwehrreaktionen erzeugt, die des Öfteren komplett überzogen sind. Der Brexit war eine solche Abwehrreaktion, und alle populistischen Bewegungen tragen wenigstens teilweise Abwehrreaktionen als Wurzel in sich. Je mehr einem vielgestaltigen Körper eine Gesamtlösung übergestülpt wird, die in der Gesamtsicht richtig, aber an den Rändern halt doch problematisch ist, desto größer wird die Gefahr solcher Abwehrreaktionen.

Nehmen wir den Euro als Beispiel – Im Grunde ist der Euro eine wunderbare Sache für Wirtschaft und Handel innerhalb Europas. Nur leider nimmt der Euro den einzelnen Staaten, die den Euro als Währung nutzen, eines der beiden der Volkswirtschaft bekannten Mittel aus der Hand, auf Schwankungen der wirtschaftlichen Lage zu reagieren. Wenn ein Staat keine Geldpolitik mehr betreiben kann, bleibt nur noch Fiskalpolitik, und da das dann das einzige Mittel ist, tut es im Zweifel richtig weh. Damit stellen sich bei der Medizin, die für alle eine hervorragende Therapie darstellen sollte, im Zweifel Nebenwirkungen ein, die so nicht bedacht waren, weil die Therapeuten die Möglichkeit, dass sich solche Nebenwirkungen einstellen könnten, nicht im Blick hatten.

Meine Haltung zum Populismus ist damit klar. Im Grunde muss jede Regierung jedes EU-Mitgliedsstaats ihre eigene Therapie gegen Populismus finden, da sie auch am Besten weiß, worauf ihre Bevölkerung anspricht und was man ihr zumuten kann. Appelle und Rezepte aus Deutschland und auch jedem anderen EU-Mitgliedsstaat helfen da nur begrenzt, weil ihnen der Geruch der potentiellen Fremdbestimmung anhaftet und sie daher im Zweifel wieder nur Abwehrreaktionen hervorrufen. Im Zweifel ist davon auszugehen, dass Populismus genau dann keine Chance hat, wenn die Politik erkennbar die Sorgen und Nöte der Menschen ernst nimmt. Otto Normalverbraucher neigt im Normalfall nicht zu Experimenten und Risiken. Populisten stellen solche Risiken dar und wirken daher nur dann attraktiv, wenn die wahrgenommenen Ängste zu übermächtig werden. Ein Hitler hätte ohne den verlorenen Ersten Weltkrieg, ohne die Inflation und ohne die Wirtschaftskrise keine Chance gehabt.

Ja, es gibt eine deutsche Verantwortung, aber diese Verantwortung liegt darin, die Interessen der Schwächeren zu erkennen und durchzusetzen, selbst wenn diese Interessen uns weder nützlich noch eingängig sind. Und das bedeutet im Grunde genommen auch, dass auch die europäische Einigung Grenzen hat, wenn sie dazu führt, dass die Eigenständigkeit der EU-Mitgliedsstaaten soweit eingeschränkt wird, dass sich Abwehrreaktionen in Form von Populismus einstellen. Das mag Deutschland selbst weh tun, da eine möglichst große europäische Einigung in unserem Interesse ist, aber es wird im Zweifel doch im Sinne von Frieden und Harmonie in Europa sein. Vielleicht ist in dieser Hinsicht ein Europa der zwei – oder noch mehr – Geschwindigkeiten eine gute Idee, ein Europa, die jedem Mitgliedsstaat die Freiheit lässt, wieviel Nähe er sich wünscht. Mit einem möglichen neuen französischen Präsidenten Emanuel Macron könnte Deutschland hier zusammen mit Frankreich tatsächlich die Führung übernehmen, und niemand würde sich davon bedroht fühlen.

Verantwortung

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